Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit in Palästina
Zusammenfassung eines Vortrages von Jamil Salem in Ramallah
Eine unabhängige Gerichtsbarkeit stellt eine condition sine qua non für die Entwicklung von Entitäten, die sich auf die Herrschaft des Rechts berufen. Gut ausgebildete Richter stellen eine Garantie für den Schutz von Grundrechten und werden oft von schwachen Gruppen und Minderheiten als Verteidiger Ihrer Menschenwürde betrachtet. Sie überwachen Akte der Exekutive und stellen ein Bollwerk gegen arbiträre Gewalt dar. Sie sind die Beschützer von individuellen Menschenrechten und treten oft als soziale Erzieher, Vertreter einer Veränderungsbewegung auf. Sie bewegen die Gesellschaft ihre Werte neu zu überdenken, in dem Sie diese ermutigen schwierig Fragen zu stellen.
In Palästina ist die Entwicklung und Förderung der Gerichtsbarkeit im besonderen wichtig, da diese eine besondere Rolle im Staatswerdungsprozess spielt, welcher versucht sich von den Fesseln kolonialer Vergangenheit zu befreien daraufabzielend Menschenwürde für jedermann zu gewährleisten.
Eine unabhängige Gerichtsbarkeit stellt den Grundpfeil für Demokratie dar. Diese bedingt, dass Richter unabhängig von der Exekutive und Legislative sind und dass sie ihre Entscheidungen auf Gesetze und fundamentale Rechtsgrundsätze basieren, inklusive Menschenrechtsbestimmungen, während sie jegliche politische Einmischung blockieren.
Eine unabhängige Gerichtsbarkeit fördert die Verantwortlichkeit in einem demokratischen Wesen, in dem sie versichert, dass niemand über das Recht steht. Eine solche rechtsstaatliche Einrichtung stellt einen Schutzschild gegen externe Einflüsse dar und versichert dass Richter ihre Entscheidungen ohne Angst und Gefälligkeit fällen können, einzig basierend auf das Recht. Es bedeutet, dass Richter unpopuläre Entscheidungen im Namen von Menschenrechten und Verteidigung von gefährdeten Parteien treffen können.
Historische Position der Palästinensischen Gerichtsbarkeit
Während individuelle Richter in Palästina nicht abneigt sind eine solche Haltung in der Gesellschaft einzunehmen, blieb die Gerichtsbarkeit lange Jahre ohne die notwendigen Mitteln. Im Gegenteil, die Gerichtsbarkeit wurde historisch unterminiert und musste viele Herausforderungen und Demütigungen ertragen. Missachtung und kolonialer Antagonismus dem Prinzip einer unabhängigen Justiz gegenüber haben das Selbstbewusstsein der Richter seit der ottomanischen Herschafft negativ beeinflusst. Das heutige Justizwesen hat ein unterentwickeltes System geerbt. Dieses System besaß schwache Strukturen, eine schwach ausgebildete Richterschaft, unangemessene Gebäude, inadäquate Ressourcen, und ein jegliches Fehlen von unabhängigen Rechtsdurchsetzungsmechanismen. Richter wurden nicht verschont von der Besatzungsmaschinerie. Berufliche Einschränkungen, mangelnde Bewegungsfreiheit, personelle Unsicherheit und Geringschätzung der menschlichen Würde waren die Hauptmerkmale dieser systematischen Verhinderung der Richter ihren Beruf ordnungsgemäß auszuüben.
Dazu kommt, dass das Rechtssystem in Palästina konfus und verwirrend ist. Das Westjodanland und der Gaz Streifen entwickelten sich unter unterschiedlichen Rechtssystemen. Das Westjordanland wurde vom kontinentaleuropäischen Rechtssystem beeinflusst, während jenes im Gaza Streifen viele Merkmale des „Case Law“ Systems übernommen hat. Neueste Versuche der palästinensischen Autonomiebehörde das Rechtssystem zu vereinheitlichen und kodifizieren waren nur teileweise vom Erfolg gekrönt, da die ausgeprägten Rechtstraditionen ihre Schatten weiters auf die Praxis werfen. Im selben Augenblick, viele Bestimmungen von der ottomanischen Periode, britischen Mandatszeit und israelischen Besatzung blieben in Geltung.
Evolution des Justizwesens unter Palästinensischer Selbstverwaltung seit 1994
Seit ihrer Schaffung im Jahr 1994, unternahm die palästinensische Autonomiebehörde unterschiedliche Schritte, um die Herrschaft des Rechts zu stärken und die institutionelle Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit durch verfassungsrechtliche Garantien zu gewährleisten.
Nichtsdestotrotz, litt in den ersten fünf Jahren der Autonomiebehörde, die Gerichtsbarkeit an politische Einmischung und Missachtung von Gerichtsentscheidungen. Extreme Menschenrechtsübertretungen und Rechtsunsicherheit waren die Folge.
Trotz der Einmischung der Exekutive in der Arbeit der Gerichte, spielten Richter eine Hauptrolle als es um die Verteidigung von Menschenrechten ging. Das palästinensische oberste Gericht fällte unterschiedliche Entscheidungen als die Exekutive unangemessene Ausübung von Gewalt anwandte gegen politisch unbeliebte Bewegungen. Diese Entscheidungen wurden nicht immer voll respektiert und die Menschen suchten alternative Mittel, um sich Recht zu verschaffen. Während dieser Zeit entwickelte sich ein paralleles Rechtssystem, das sich auf Gewohnheitsrecht, Familientraditionen und unterschiedliche Mitteln der friedlichen Streitbeilegung beruht. Doch dieses System barg in sich gefährliche, undurchsichtige Strukturen, und resultierte in einer Verschlechterung der rechtspolitischen Landschaft.
Nur unter öffentlichem Druck von palästinensischen und internationalen Menschenrechtsorganisationen und Abgeordneten des palästinensischen Legislativrates, begann die Autonomiebehörde das Rechtswesen zu reformieren. Im Jahr 1999, wurden unterschiedliche Gesetze vorbereitet, die explizit die Unabhängigkeit der Gerichte festschrieben und verfassungsmäßig garantierten. Die wichtigsten Gesetze waren: Das Gesetz über die Formation von Zivilgerichten aus dem Jahr 2001, das Judicial Authority Law aus dem Jahr 2002, und die Bestimmungen im Grundgesetz über die Unabhängigkeit der Gerichte.
Diese Rechtsakte waren wichtig aus drei Hauptgründen:
Erstens, legten diese umfassenden Akte das Fundament für eine moderne Gerichtsbarkeit. Sie rationalisierten das Rechtssystem in einen klaren Gerichtsaufbau: Danach entstanden Bezirkgerichte, Gerichte erster Instanz und Höchstgerichte. Formell wurden beide Rechtssystem im Westjordanland und Gaza vereinheitlicht, das erste Mal seit 1948.
Zweitens, inkludierten diese Gesetze, international anerkannte Garantien für die Unabhängigkeit der Gerichte.
Drittens, inkorporierte die Rechtsreform wichtige Menschenrechtsbestimmungen. Für das erste Mal in der palästinensischen Geschichte wurden die Grundrechte der Palästinenser in einem verfassungsrechtlichen Dokument festgeschrieben.
Der momentane Kontext:
Das Bedürfnis für eine unabhängige Justiz, die sich auf Menschenrechte und festgeschriebenes Recht beruft war nie größer. Der Erfolg der Hamas bei den letzten Wahlen erzeugte verfassungsrechtliche Konflikte zwischen der Legislative und Exekutive und gab die Nahrung für mehr Gewalt auf den Strassen. Der generelle Untergang der Herrschaft des Rechts wurde beschleunigt durch den Boykot des Quartetts (UNO, USA, EU, Russland).
Mitten erbitterter verfassungsrechtlicher Konflikte zwischen Premier Minister Hanniyeh und Präsident Abbas und der resultierenden Abwertung von Menschenrechten, ist es mehr als deutlich geworden, dass die Gerichtsbarkeit eine zentrale Rolle spielt in jeglichem Versuch die Herrschaft des Rechts zu stärken und die Menschenwürde in Palästina zu respektieren.
Unterstützung des Justizwesens in Palästina: Was muss getan werden?
Unabhängige Gerichtsbarkeit und Achtung der Menschenrechte benötigen:
· Eine qualifizierte Richterschaft, die sich als Verteidiger von Menschenrechten sieht, gleichzeitig beharrend auf ihre Unabhängigkeit
· Eine starke Zivilgesellschaft, die das Prinzip der Unabhängigkeit unterstützt und mit Leben füllt.
Der Sprecher setze seinen Vortrag fort, in dem er über unterschiedliche Projekte sprach, die sich mit Richtern in Palästina beschäftigen. Es handelt sich dabei um Fortbildungsprogramme. Das Institute of Law arbeitet sehr eng mit Richtern in Palästina. Die rechtswissenschaftlichen Mitarbeiter des Instituts entwickeln neue Lehrunterlagen und verwenden dabei den neusten Stand der Technik. Durch die Rechtsdatenbank, die das Institute of Law entwickelt hat, ist es möglich elektronisch alle Gesetze seit der ottomanischen Herrschaft und alle Entscheidungen die die Gerichte gefällt haben zu finden.
Der Sprecher, Jamil Salem, lud die Juristen aus der Schweiz nach Birzeit University, wo sie mehr Einblick in die Arbeit rechtswissenschaftlichen Arbeiter haben können…
Zusammenfassung eines Vortrages von Jamil Salem in Ramallah
Eine unabhängige Gerichtsbarkeit stellt eine condition sine qua non für die Entwicklung von Entitäten, die sich auf die Herrschaft des Rechts berufen. Gut ausgebildete Richter stellen eine Garantie für den Schutz von Grundrechten und werden oft von schwachen Gruppen und Minderheiten als Verteidiger Ihrer Menschenwürde betrachtet. Sie überwachen Akte der Exekutive und stellen ein Bollwerk gegen arbiträre Gewalt dar. Sie sind die Beschützer von individuellen Menschenrechten und treten oft als soziale Erzieher, Vertreter einer Veränderungsbewegung auf. Sie bewegen die Gesellschaft ihre Werte neu zu überdenken, in dem Sie diese ermutigen schwierig Fragen zu stellen.
In Palästina ist die Entwicklung und Förderung der Gerichtsbarkeit im besonderen wichtig, da diese eine besondere Rolle im Staatswerdungsprozess spielt, welcher versucht sich von den Fesseln kolonialer Vergangenheit zu befreien daraufabzielend Menschenwürde für jedermann zu gewährleisten.
Eine unabhängige Gerichtsbarkeit stellt den Grundpfeil für Demokratie dar. Diese bedingt, dass Richter unabhängig von der Exekutive und Legislative sind und dass sie ihre Entscheidungen auf Gesetze und fundamentale Rechtsgrundsätze basieren, inklusive Menschenrechtsbestimmungen, während sie jegliche politische Einmischung blockieren.
Eine unabhängige Gerichtsbarkeit fördert die Verantwortlichkeit in einem demokratischen Wesen, in dem sie versichert, dass niemand über das Recht steht. Eine solche rechtsstaatliche Einrichtung stellt einen Schutzschild gegen externe Einflüsse dar und versichert dass Richter ihre Entscheidungen ohne Angst und Gefälligkeit fällen können, einzig basierend auf das Recht. Es bedeutet, dass Richter unpopuläre Entscheidungen im Namen von Menschenrechten und Verteidigung von gefährdeten Parteien treffen können.
Historische Position der Palästinensischen Gerichtsbarkeit
Während individuelle Richter in Palästina nicht abneigt sind eine solche Haltung in der Gesellschaft einzunehmen, blieb die Gerichtsbarkeit lange Jahre ohne die notwendigen Mitteln. Im Gegenteil, die Gerichtsbarkeit wurde historisch unterminiert und musste viele Herausforderungen und Demütigungen ertragen. Missachtung und kolonialer Antagonismus dem Prinzip einer unabhängigen Justiz gegenüber haben das Selbstbewusstsein der Richter seit der ottomanischen Herschafft negativ beeinflusst. Das heutige Justizwesen hat ein unterentwickeltes System geerbt. Dieses System besaß schwache Strukturen, eine schwach ausgebildete Richterschaft, unangemessene Gebäude, inadäquate Ressourcen, und ein jegliches Fehlen von unabhängigen Rechtsdurchsetzungsmechanismen. Richter wurden nicht verschont von der Besatzungsmaschinerie. Berufliche Einschränkungen, mangelnde Bewegungsfreiheit, personelle Unsicherheit und Geringschätzung der menschlichen Würde waren die Hauptmerkmale dieser systematischen Verhinderung der Richter ihren Beruf ordnungsgemäß auszuüben.
Dazu kommt, dass das Rechtssystem in Palästina konfus und verwirrend ist. Das Westjodanland und der Gaz Streifen entwickelten sich unter unterschiedlichen Rechtssystemen. Das Westjordanland wurde vom kontinentaleuropäischen Rechtssystem beeinflusst, während jenes im Gaza Streifen viele Merkmale des „Case Law“ Systems übernommen hat. Neueste Versuche der palästinensischen Autonomiebehörde das Rechtssystem zu vereinheitlichen und kodifizieren waren nur teileweise vom Erfolg gekrönt, da die ausgeprägten Rechtstraditionen ihre Schatten weiters auf die Praxis werfen. Im selben Augenblick, viele Bestimmungen von der ottomanischen Periode, britischen Mandatszeit und israelischen Besatzung blieben in Geltung.
Evolution des Justizwesens unter Palästinensischer Selbstverwaltung seit 1994
Seit ihrer Schaffung im Jahr 1994, unternahm die palästinensische Autonomiebehörde unterschiedliche Schritte, um die Herrschaft des Rechts zu stärken und die institutionelle Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit durch verfassungsrechtliche Garantien zu gewährleisten.
Nichtsdestotrotz, litt in den ersten fünf Jahren der Autonomiebehörde, die Gerichtsbarkeit an politische Einmischung und Missachtung von Gerichtsentscheidungen. Extreme Menschenrechtsübertretungen und Rechtsunsicherheit waren die Folge.
Trotz der Einmischung der Exekutive in der Arbeit der Gerichte, spielten Richter eine Hauptrolle als es um die Verteidigung von Menschenrechten ging. Das palästinensische oberste Gericht fällte unterschiedliche Entscheidungen als die Exekutive unangemessene Ausübung von Gewalt anwandte gegen politisch unbeliebte Bewegungen. Diese Entscheidungen wurden nicht immer voll respektiert und die Menschen suchten alternative Mittel, um sich Recht zu verschaffen. Während dieser Zeit entwickelte sich ein paralleles Rechtssystem, das sich auf Gewohnheitsrecht, Familientraditionen und unterschiedliche Mitteln der friedlichen Streitbeilegung beruht. Doch dieses System barg in sich gefährliche, undurchsichtige Strukturen, und resultierte in einer Verschlechterung der rechtspolitischen Landschaft.
Nur unter öffentlichem Druck von palästinensischen und internationalen Menschenrechtsorganisationen und Abgeordneten des palästinensischen Legislativrates, begann die Autonomiebehörde das Rechtswesen zu reformieren. Im Jahr 1999, wurden unterschiedliche Gesetze vorbereitet, die explizit die Unabhängigkeit der Gerichte festschrieben und verfassungsmäßig garantierten. Die wichtigsten Gesetze waren: Das Gesetz über die Formation von Zivilgerichten aus dem Jahr 2001, das Judicial Authority Law aus dem Jahr 2002, und die Bestimmungen im Grundgesetz über die Unabhängigkeit der Gerichte.
Diese Rechtsakte waren wichtig aus drei Hauptgründen:
Erstens, legten diese umfassenden Akte das Fundament für eine moderne Gerichtsbarkeit. Sie rationalisierten das Rechtssystem in einen klaren Gerichtsaufbau: Danach entstanden Bezirkgerichte, Gerichte erster Instanz und Höchstgerichte. Formell wurden beide Rechtssystem im Westjordanland und Gaza vereinheitlicht, das erste Mal seit 1948.
Zweitens, inkludierten diese Gesetze, international anerkannte Garantien für die Unabhängigkeit der Gerichte.
Drittens, inkorporierte die Rechtsreform wichtige Menschenrechtsbestimmungen. Für das erste Mal in der palästinensischen Geschichte wurden die Grundrechte der Palästinenser in einem verfassungsrechtlichen Dokument festgeschrieben.
Der momentane Kontext:
Das Bedürfnis für eine unabhängige Justiz, die sich auf Menschenrechte und festgeschriebenes Recht beruft war nie größer. Der Erfolg der Hamas bei den letzten Wahlen erzeugte verfassungsrechtliche Konflikte zwischen der Legislative und Exekutive und gab die Nahrung für mehr Gewalt auf den Strassen. Der generelle Untergang der Herrschaft des Rechts wurde beschleunigt durch den Boykot des Quartetts (UNO, USA, EU, Russland).
Mitten erbitterter verfassungsrechtlicher Konflikte zwischen Premier Minister Hanniyeh und Präsident Abbas und der resultierenden Abwertung von Menschenrechten, ist es mehr als deutlich geworden, dass die Gerichtsbarkeit eine zentrale Rolle spielt in jeglichem Versuch die Herrschaft des Rechts zu stärken und die Menschenwürde in Palästina zu respektieren.
Unterstützung des Justizwesens in Palästina: Was muss getan werden?
Unabhängige Gerichtsbarkeit und Achtung der Menschenrechte benötigen:
· Eine qualifizierte Richterschaft, die sich als Verteidiger von Menschenrechten sieht, gleichzeitig beharrend auf ihre Unabhängigkeit
· Eine starke Zivilgesellschaft, die das Prinzip der Unabhängigkeit unterstützt und mit Leben füllt.
Der Sprecher setze seinen Vortrag fort, in dem er über unterschiedliche Projekte sprach, die sich mit Richtern in Palästina beschäftigen. Es handelt sich dabei um Fortbildungsprogramme. Das Institute of Law arbeitet sehr eng mit Richtern in Palästina. Die rechtswissenschaftlichen Mitarbeiter des Instituts entwickeln neue Lehrunterlagen und verwenden dabei den neusten Stand der Technik. Durch die Rechtsdatenbank, die das Institute of Law entwickelt hat, ist es möglich elektronisch alle Gesetze seit der ottomanischen Herrschaft und alle Entscheidungen die die Gerichte gefällt haben zu finden.
Der Sprecher, Jamil Salem, lud die Juristen aus der Schweiz nach Birzeit University, wo sie mehr Einblick in die Arbeit rechtswissenschaftlichen Arbeiter haben können…
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